Rechtsprechung
VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Asylrecht Afghanistan; Bedrohung durch Taliban; bewaffneter Konflikt; erhebliche individuelle Gefahr; extreme Gefahrenlage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender; Bestehen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit von Zivilpersonen infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts
- rewis.io
Erfolgloser Antrag eines Klägers aus der Zentralregion Afghanistans auf Zulassung der Berufung im Asylstreitverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender; Bestehen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit von Zivilpersonen infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (48) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Dieses ist weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts entfernt (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454). - VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309
Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Der Verwaltungsgerichtshof geht nach wie vor davon aus, dass bezüglich dieses Personenkreises im Allgemeinen nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung der genannten Vorschrift führen würde (BayVGH, U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris). - BVerwG, 17.12.2010 - 9 B 60.10
Nichtzulassungsbeschwerde; Abweisung der Klage mit doppelter Begründung
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Dies gilt auch dann, wenn das Verwaltungsgericht in erster Linie davon ausgeht, dass die Verfolgungsgeschichte nicht glaubwürdig ist (BVerwG, B.v. 17.12.2010 - 9 B 60.10 - BayVBl 2011, 352).
- VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30391
Afghanischer Asylbewerber - Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG 2004
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Nach der vom Verwaltungsgericht herangezogenen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylVfG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) ist bezüglich der Zentralregion, welche auch die Heimatprovinz des Klägers Maydan-Wardak umfasst, derzeit nicht davon auszugehen, dass bei Unterstellung eines bewaffneten Konflikts praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militanter Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BayVGH, U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris; U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris). - VGH Bayern, 01.02.2013 - 13a B 12.30045
Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG 2004 für afghanische Asylbewerber; …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Nach der vom Verwaltungsgericht herangezogenen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylVfG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) ist bezüglich der Zentralregion, welche auch die Heimatprovinz des Klägers Maydan-Wardak umfasst, derzeit nicht davon auszugehen, dass bei Unterstellung eines bewaffneten Konflikts praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militanter Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BayVGH, U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris; U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris). - BVerwG, 30.10.2007 - 10 B 121.07
Revisionsverfahren, Divergenzrüge, Darlegungserfordernis, Abschiebungshindernis, …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Wenn ein Urteil nebeneinander auf mehrere je selbständig tragende Begründungen (kumulativ) gestützt ist, kann ein Rechtsmittel nur dann zugelassen werden, wenn im Hinblick aufjede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und gegeben ist (BVerwG, B.v. 30.10.2007 - 10 B 121.07 - juris). - VGH Bayern, 16.04.2014 - 13a ZB 14.30069
Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; erhebliche individuelle Gefahr; …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031
Das Gleiche gilt für das Jahr 2013 (s. BayVGH, B.v. 16.4.2014 - 13a ZB 14.30069 - juris).
- VGH Bayern, 11.04.2017 - 13a ZB 17.30294
Abschiebung nach Afghanistan
Dies entspricht der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der hinsichtlich § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F., der Vorgängerregelung des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG, für die in der Zentralregion gelegene Stadt Kabul die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts verneint hat (BayVGH, B.v. 4.4.2017 - 13a ZB 17.30231; B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.). - VGH Bayern, 25.01.2017 - 13a ZB 16.30374
Weiterhin keine extreme Gefahrenlage in Afghanistan für alleinstehende männliche …
Hierbei ist das Verwaltungsgericht unter Heranziehung aktueller Lageberichte zu der Erkenntnis gelangt, dass das Risiko, durch Anschläge Schaden zu erleiden, in der Herkunftsregion des Klägers, K., weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit liege (siehe hierzu BayVGH, B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; BayVGH, U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris; U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris). - VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400
Abschiebung nach Afghanistan
Dies entspricht der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der hinsichtlich § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F., der Vorgängerregelung des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG, für die Zentralregion mit der Heimatprovinz des Klägers, Parwan, die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts verneint hat (U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) und hieran auch angesichts der aktuellen Auskünfte weiter festhält (BayVGH, B.v. 28.3.2017 - 13a ZB 17.30212 - juris; B.v. 30.1.2017 - 13a ZB 16.30824 - juris; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris).
- VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099
Keine neue Risikobewertung der Lage in Afghanistan
Es ist geklärt, dass in Afghanistan bzw. in Kabul in der Zentralregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG) nicht vorliegen (BayVGH, B.v. 31.1.2017 - 13a ZB 16.31055; B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.). - VGH Bayern, 28.03.2017 - 13a ZB 17.30212
Mögliches Bestehen einer innerstaatlichen Fluchalternative
In der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist geklärt, dass in Afghanistan bzw. in der Zentralregion einschließlich Kabul, worauf das Verwaltungsgericht im Hinblick auf die von ihm angenommene Fluchtalternative in erster Linie abgestellt hat, die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG) nicht vorliegen (BayVGH, B.v. 31.1.2017 - 13a ZB 16.31055; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.). - VGH Bayern, 04.04.2017 - 13a ZB 17.30231
Keine Berufungszulassung, da keine neue Risikobeurtreilung der Lage in …
Gleiches gilt für die in der Zentralregion gelegene Stadt Kabul (BayVGH, B.v. 31.1.2017 - 13a ZB 16.31055; B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.), auf die das Verwaltungsgericht abgestellt hat. - VG Lüneburg, 06.02.2017 - 3 A 140/16
Gruppenverfolgung; Laschkar Gah; Laschkargah; Lashkargah; Taliban; …
Dies ist derzeit bei jungen gesunden alleinstehenden und arbeitsfähigen männlichen afghanischen Staatsangehörigen jedenfalls bei einer Rückkehr nach Kabul in der Regel auch dann nicht der Fall, wenn der Rückkehrer nicht besonders qualifiziert ist und weder über nennenswertes Vermögen noch über Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte, die in Kabul leben, verfügt (…vgl. Nds. OVG, Urt. v. 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris S. 23, m.w.N.; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v., m.w.N.; zu Afghanistan vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031 -, juris Rn. 10;… so im Ergebnis auch Bay. VGH, Beschl. v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 -, juris Rn. 6;… Beschl. v. 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600, juris Rn. 4). - VGH Bayern, 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung
Hierbei hat es sich auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs sowie auf die auch vom Kläger genannten Lageberichte des Auswärtigen Amts gestützt und ist zu der Erkenntnis gelangt, dass das Risiko, durch Anschläge Schaden zu erleiden, in der Zentralregion, welche auch die Heimatprovinz des Klägers, Kabul, umfasst, weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit liege (siehe hierzu BayVGH, B. v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; BayVGH, U. v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris; U. v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris). - VG Lüneburg, 06.02.2017 - 3 A 126/16
Gruppenverfolgung von Angehörigen der ethnischen Gruppe der Hazara
Dies ist derzeit bei jungen gesunden alleinstehenden und arbeitsfähigen männlichen afghanischen Staatsangehörigen jedenfalls bei einer Rückkehr nach Kabul in der Regel auch dann nicht der Fall, wenn der Rückkehrer nicht besonders qualifiziert ist und weder über nennenswertes Vermögen noch über Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte, die in Kabul leben, verfügt (…vgl. Nds. OVG, Urt. v. 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris S. 23, m.w.N.; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v., m.w.N.; zu Afghanistan vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031 -, juris Rn. 10;… so im Ergebnis auch Bay. VGH, Beschl. v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 -, juris Rn. 6;… Beschl. v. 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600, juris Rn. 4). - VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 136/16
Atheismus; Atheist; Ghazni; Hazara; Kreuz; psychische Erkrankung; Tattoo
Dies ist derzeit bei jungen gesunden alleinstehenden und arbeitsfähigen männlichen afghanischen Staatsangehörigen jedenfalls bei einer Rückkehr nach Kabul in der Regel selbst dann nicht der Fall, wenn der Rückkehrer nicht besonders qualifiziert ist und weder über nennenswertes Vermögen noch über Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte, die in Kabul leben, verfügt (…vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 -, juris Rn. 6;… Nds. OVG, Urt. v. 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84 m.w.N.; Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v., m.w.N.; zu Afghanistan vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031 -, juris Rn. 10;… so im Ergebnis auch Bay. VGH, Beschl. v. 17.01.2017 - 13a ZB 16.30929 -, juris Rn. 2;… Beschl. v. 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600, juris Rn. 4;… Beschl. v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 -, juris Rn. 6). - VG München, 03.03.2017 - M 4 K 15.30827
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bzw. subsidiären Schutzes für einen …
- VG München, 03.03.2017 - M 4 K 16.31018
Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen Zugehörigkeit zur Minderheit der …
- VG Lüneburg, 15.05.2017 - 3 A 102/16
Asylrecht - Afghanistan, Zwangsrekrutierung, Hazara, Asylrückkehrer, …
- VG Lüneburg, 16.01.2017 - 3 A 134/16
ANA; Asylrückkehrer; Spion; verwestlicht
- VG München, 14.10.2016 - M 4 K 15.30865
Unzureichende Darlegung einer posttraumatischen Belastungsstörung
- VG Lüneburg, 20.03.2017 - 3 A 124/16
Außerehelicher Geschlechtsverkehr; ERIN; GARP; Kabul; REAG; Rückkehrerhilfen; …
- VGH Bayern, 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes
- VG Lüneburg, 21.11.2016 - 3 A 109/16
Bewacher; bewaffneter Konflikt; Camp; Gruppenverfolgung; Khoshi; Koshi; Kushi; …
- VG Lüneburg, 14.08.2017 - 3 A 146/15
Anpassungsstörung; Tagab
- VGH Bayern, 26.06.2017 - 15 ZB 17.30357
Prozessuale Folgen einer Rücknahme des Asylantrags während des …
- VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 144/16
Asylrecht, Afghanistan - Kläger mit schwangerer Ehefrau in Deutschland
- VG Lüneburg, 16.01.2017 - 3 A 194/16
Aqcha; Asylrückkehrer; Bankangestellte; Bankmitarbeiter; Bankpersonal; …
- VG Würzburg, 15.06.2016 - W 2 K 15.30769
Kabul ist im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage in Afghanistan als …
- VGH Bayern, 20.08.2015 - 13a ZB 15.30062
Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; ernsthafte individuelle Bedrohung; …
- VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
- VG Augsburg, 16.07.2018 - Au 5 K 17.32781
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Afghanistan
- VG Lüneburg, 29.05.2017 - 3 A 118/16
Briefkasten; Container; Zustellungsurkunde
- VG Würzburg, 04.10.2016 - W 2 K 15.30731
Keine Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus für Asylbewerber
- VG Lüneburg, 19.06.2017 - 3 A 152/16
Familienangehörige; Nimroz; Polizist; Sicherheitskraft
- VG Würzburg, 12.08.2016 - W 1 K 16.30842
Drohende Zwangsrekrutierung in Afghanistan
- VG Lüneburg, 29.05.2017 - 3 A 128/16
Drohbrief; Taliban
- VG Regensburg, 23.01.2017 - RN 8 K 16.31174
Unbegründeter Asylantrag eines 30-jährigen männlichen Asylbewerbers aus …
- VG Würzburg, 18.07.2016 - W 2 K 15.30806
Erfolgloser Asylantrag eines afghanischen Staatsangehörigen
- VG Regensburg, 05.04.2017 - RN 8 K 16.31882
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen
- VG Würzburg, 18.07.2016 - W 2 K 15.30787
Erfolgloser Asylantrag eines afghanischen Staatsangehörigen
- VGH Bayern, 30.05.2016 - 13a ZB 16.30053
Kein Verstoß gegen die Aufklärungspflicht - Versorgungslage in Afghanistan
- VG Würzburg, 19.05.2016 - W 2 K 15.30772
Sicherheitslage in Afghanistan - Kein Anspruch auf Zuerkennung der …
- VG Regensburg, 16.02.2017 - RN 8 K 16.31299
Erfolgloser Asylantrag - keine begründete Furcht vor Verfolgung eines …
- VG Würzburg, 15.06.2016 - W 2 K 15.30765
Erfolgloser Asylantrag eines alleinstehenden arbeitsfähigen männlichen Afghanen
- VG Würzburg, 15.06.2016 - W 2 K 15.30796
Erfolglose Asylklage eines jungen Mannes aus Afghanistan (Provinz Kunar)
- VG Augsburg, 30.11.2017 - Au 5 K 17.32431
Einzelfall eines Abschiebungsverbots
- VG Augsburg, 07.12.2016 - Au 5 K 16.31980
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen
- VG Augsburg, 05.02.2018 - Au 5 K 17.31529
Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder Anerkennung als …
- VG Augsburg, 15.05.2018 - Au 5 K 17.32906
Abschiebungsschutz für einen minderjährigen Afghanen aus dem Iran
- VG München, 04.05.2017 - M 26 K 16.34491
Abschiebungsverbot für afghanisches Ehepaar mit vier minderjährigen Kindern
- VG Würzburg, 12.08.2016 - W 1 K 16.30843
Ein alleinstehender arbeitsfähiger männlicher Rückkehrer kann in Afghanistan …
- VG Augsburg, 12.02.2018 - Au 5 K 17.31376
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
- VG Augsburg, 06.07.2017 - Au 5 K 17.32831
Einzelfall eines Abschiebungsverbots